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  NetBooster GmbH Stand: 01.07.2005

I. Geltungsbereich

1. Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) sind mangels besonderer Vereinbarung Bestandteil der zwischen der NetBooster GmbH („NetBooster“) und ihren Kunden („Kunden“ bzw. „Kunde“) geschlossenen Verträge („Verträge“ bzw. „Vertrag“).

2. Die AGB gelten ausschließlich. Von den AGB abweichende Bedingungen des Kunden haben keine Gültigkeit.

3. Die Tatsache, dass NetBooster sich zu einem bestimmten Zeitpunkt nicht auf eine der vorliegenden AGB beruft, kann nicht dahingehend interpretiert werden, dass NetBooster darauf verzichtet, sich später auf eine dieser Bedingungen zu berufen.


II. Vertragsabschluß und Beginn der vertraglichen Leistungen

1. Der Vertrag zwischen NetBooster und dem Kunden ist abgeschlossen, wenn der Kunde das von NetBooster ausgearbeitete Angebot schriftlich angenommen hat. Abänderungen des Angebots können nur berücksichtigt werden, wenn sie per Fax oder Brief übermittelt und von NetBooster ausdrücklich akzeptiert worden sind.

2. NetBooster wird mit der Erbringung der vertraglichen Leistungen nach Vertragsunterschrift beginnen.


III. Ausführung der Leistungen

1. Während der Ausführung der Leistungen verpflichtet sich NetBooster, sämtliche Arbeiten gemäß Angebot mit der erforderlichen Sorgfalt durchzuführen.

2. Für den Fall einer absichtlichen oder unabsichtlichen Veränderung der Website des Kunden durch den Kunden oder Dritte, NetBooster ausgenommen, sowie im Falle von Handhabungen am Server, die zum Verschwinden von Webseiten führen, die von NetBooster im Rahmen der Dienstleistung optimiert wurden, ist NetBooster von jeder Ergebnispflicht befreit. In diesem Fall ist NetBooster berechtigt, vom Kunden 30% des Auftragswertes als Entschädigung geltend zu machen.

3. Die Unmöglichkeit, Zugang zum Internet zu bekommen und die Unmöglichkeit, in den Verzeichnissen oder Suchmaschinen die Eintragungen der Kundenwebsite vorzunehmen, befreien NetBooster nur dann von der Ergebnispflicht, wenn die Unmöglichkeit nicht aus dem Einflussbereich von NetBooster herrührt.

4. NetBooster stellt fest, dass sie keinesfalls mit Unternehmen, Einzelpersonen oder Kunden zusammenarbeitet, die Websites mit nach deutschem Recht gesetzes- bzw. sittenwidrigen Inhalten unterhalten.


IV. Haftung

1. NetBooster haftet nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen für Schäden – gleich aus welchem Rechtsgrund – wenn NetBooster, ihr gesetzlicher Vertreter oder ihr Erfüllungsgehilfe diese Schäden schuldhaft verursacht hat.

2. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit haftet NetBooster dem Kunden max. in Höhe des Auftragswertes.

3. Bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet NetBooster – außer in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit – nur für den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden.

4. Im Übrigen sind Schadenersatzansprüche einschließlich entgangenen Gewinns oder wegen sonstiger Vermögensschäden des Kunden ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Schäden, die aus einer Verletzung von Gesundheit oder Leben des Kunden resultieren.

5. Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von NetBooster für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.


V. Preise und Zahlung

1. Die Leistungen werden zu den am Tag der Annahme des Angebots geltenden Preisen erbracht. Die Preise verstehen sich netto, zuzüglich Mehrwertsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.

2. Mangels besonderer Vereinbarung ist die Zahlung nach Empfang der Rechnung zu leisten. Zahlungsanweisungen, Schecks und Wechsel werden nur nach besonderer Vereinbarung und nur zahlungshalber angenommen unter Berechnung aller Einziehungs- und Diskontkosten.

3. Die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger bestrittener Gegenansprüche des Kunden sind nicht statthaft.

4. Sofern der Kunde offene Rechnungen bei Fälligkeit noch nicht beglichen hat, ist er zur Zahlung banküblicher Zinsen verpflichtet.

5. Sollte NetBooster zur Sicherung der Promotion notwendige Arbeiten am Kunden-Server durchführen müssen, so werden diese Arbeiten mit 120€ pro Stunde in Rechnung gestellt.

6. Der Kunde ist verpflichtet, NetBooster alle Kosten zu erstatten, die durch die Beitreibung der geschuldeten Summen entstehen, einschließlich der Honorare für Gerichtsvollzieher und Rechtsanwälte.


VI. Zahlungsverzug

1. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist NetBooster berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB zu fordern.

2. Kann NetBooster einen höheren Verzugsschaden nachweisen, so ist NetBooster berechtigt, diesen geltend zu machen.

3. NetBooster kann dem Kunden zusammen mit der Mahnung eine Nachfrist zur Bewirkung der noch ausstehenden Zahlungen setzen. Nach fruchtlosem Ablauf der Frist ist NetBooster zum Rücktritt berechtigt.


VII. Verpflichtungen des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, NetBooster alle zur Ausführung ihrer Leistungen notwendigen Informationen zukommen zu lassen und NetBooster über alle Veränderungen seiner Situation, die während der Laufzeit des Vertrages eintreten, zu informieren.

2. Der Kunde verpflichtet sich, die Vorschläge von NetBooster während der Audit- und Beratungsphase schriftlich oder per E-Mail innerhalb einer frist von 10 Arbeitstagen zu beantworten, damit die auszuführenden Leistungen zum frühestmöglichen Zeitpunkt eingeleitet werden können.

3. Der Kunde versichert, dass die Nutzung seiner Website nach seiner Kenntnis nicht Kennzeichenrechte Dritter oder sonstige Rechte Dritter verletzt.

4. Der Kunde versichert, dass seine Website keine nach deutschem Recht gesetzes- bzw. sittenwidrigen Inhalte enthält.

5. Der Kunde verpflichtet sich, während der Vertragslaufzeit auf alle eigenen oder fremden Suchmaschinenoptimierungs-Maßnahmen zu verzichten. Dies gilt insbesondere für automatische Eintragungstools, eigenmächtige Suchmaschinenoptimierungen und Zusammenarbeit mit Mitbewerbern von NetBooster. Nur so kann NetBooster garantieren, dass die Internetadresse (URL) des Kunden nicht wegen Spamming von Suchmaschinen aus ihrem Index verbannt werden. Diese Exklusivitätsklausel gilt auch für alle Sponsored-Link-Netzwerke und für alle XML-basierten Suchmaschinen.


VIII. Laufzeit des Vertrages und Kündigung

1. NetBooster sowie der Kunde sind berechtigt – unbeschadet etwaiger anderweitiger Kündigungsrechte – den Vertrag zu kündigen, wenn ein Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen einer Vertragspartei gestellt wird oder eine Vertragspartei in Vermögensverfall gerät.

2. NetBooster behält sich das Recht vor, den Vertrag zu kündigen, sofern der Kunde ausstehende Rechnungen bei Fälligkeit nicht begleicht.

3. Der Kunde ist berechtigt, den Vertrag durch schriftliche Anzeige zu kündigen, wenn NetBooster wesentliche Vertragspflichten oder sonstige Vertragspflichten dauerhaft verletzt und diese Pflichtverletzung nicht innerhalb von 30 Werktagen nach Zugang einer entsprechenden schriftlichen Anzeige von NetBooster behoben wird.


IX. Abtretung

Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus dem Vertrag nicht übertragen.


X. Geheimhaltung

Die in Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrages erworbenen Informationen und Kenntnisse unterliegen der Geheimhaltungspflicht. Ihre Verwertung und Weitergabe an Dritte ist nur mit vorheriger Zustimmung von NetBooster zulässig. Dies gilt auch für die Zeit nach Beendigung des Vertragsverhältnisses.


XI. Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Beziehungen der Parteien ist Frankfurt am Main.

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